Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen SAF-Online-Shop

Unser Angebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Abnehmer.
Mit einer Bestellung bestätigen Sie uns , dass Sie gewerblicher Abnehmer sind.

Die genannten Preise verstehen sich zuzüglich MwSt. Die Preise sind in Euro angegeben.
Versandkosten von mindestens 6,00 Euro werden berechnet.

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Lieferung, Gefahrübergang
§ 4 Zahlung
§ 5 Eigentumsvorbehalt
§ 6 Gewährleistung
§ 7 Schadenshaftung
§ 8 Verwahren
§ 9 Eigentum, Urheberrecht
§ 10 Datenschutz
§ 11 Geltendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
§ 12 Urheberrecht
§ 13 Salvatorische Klausel

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
Der SAF-Shop ist ein Angebot des
Fachverbandes der Stuckateure für Ausbau und Fassade (SAF)
Wollgrasweg 23
70599 Stuttgart
Telefon: 07 11 / 4 51 23-0
Telefax: 07 11 / 4 51 23-50
E-Mail: info@stuck-verband.de
Internet: www.stuck-verband.de
Geschäftsführer: RA Wolfram Kümmel

Die folgenden AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsgeschäfte zwischen dem SAF [im folgenden Auftragnehmer] und ihren Kunden [im folgenden Kunden], die über die Website www.shop.stuck-verband.de getätigt werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben vorbehalten. Bestellungen des Kunden auf der Website sind bindend für den Abschluss eines Kaufvertrages über die von uns angebotenen Waren.

Der Vertrag ist nur zustande gekommen, wenn der Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden gesandt hat, spätestens jedoch mit Erhalt der Ware.

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, bei nachträglichen Änderungen der Vertragsgrundlage, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar waren, vom Vertrag zurückzutreten.
Nach Abschluss des Vertrages eingehende Änderungswünsche des Kunden werden nach Möglichkeit berücksichtigt und entsprechend den Regeln der Technik ausgeführt. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

Bei Vorlagen, welche die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellen oder gegen ethische Grundwerte verstoßen, behalten wir uns eine Bearbeitung der Druckaufträge vor.

§ 3 Lieferung / Rückgaberecht
Vorbehaltlich eines reibungslosen Betriebsablaufs kann der Kunde den Erhalt der bestellten Waren innerhalb von 10 bis 14 Arbeitstagen erwarten. Der Auftragnehmer haftet allerdings nicht für die Einhaltung dieser Liefertermine, es sei denn, ein solcher Termin wurde dem Kunden in der Auftragsbestätigung ausdrücklich zugesichert. In diesem Fall beschränkt sich die Ersatzpflicht des Auftragnehmers auf die Höhe des Auftragswertes. Der Liefertermin gilt als eingehalten, wenn das beauftragte Transportunternehmen an diesem Tag einen Zustellversuch unternommen hat.

Die Lieferfrist verlängert sich für alle Fälle höherer Gewalt um die Zeit, die das Hindernis besteht. Als höhere Gewalt gelten insb. Streik, außergewöhnliche Naturereignisse, Störungen auf den Transportwegen, Ausnahmezustand, Betriebsstörungen – insbesondere Störungen in den Datenleitungen – soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der Ware von wesentlichem Einfluss sind. Gleiches gilt, wenn die Lieferfristen aufgrund eines regionalen Feiertages nicht eingehalten werden können. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht vom Auftragnehmer zu vertreten, wenn sie während seines bereits bestehenden Verzugs eintreten.

Eine Lieferung zur Ansicht erfolgt nicht. Da es sich um Fachinformationen handelt, besteht kein Rückgaberecht.

Die jeweilige Rechnung wird in der Regel mit dem Produkt versandt oder mit separater Post.

§ 4 Zahlung
Die auf der Website www.shop.stuck-verband.de genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die dem Angebot des Kunden zugrunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben.

Mit Versendung der Ware an der Kunden wird eine Rechnung erstellt. Diese ist von dem Kunden innerhalb von 10 Werktagen ohne Abzug zu begleichen.

Wird eine Warensendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, auf dessen Wunsch ein weiteres Mal an ihn versandt, so hat er die hierfür anfallenden Kosten zu tragen.

Im Falle der Nichtannahme der Ware gerät der Kunde in Zahlungsverzug. Der Auftraggeber hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Für die Aufgabe einer schriftlichen Zahlungserinnerung berechnen wir 10,- Euro Mahnkosten. Erfolgt innerhalb der 14-tägigen Frist nach Zugang derselben keine Zahlung, beschreiten wir den Rechtsweg.

Bedingt der Auftrag des Kunden eine Bereitstellung großer Papier- oder Kartonagenmengen, besonderer Materialien oder Vorleistungen, kann hierfür Vorauszahlung verlangt werden.

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Waren zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Kunde trotz einer Verzug begründenden Mahnung keine Zahlung leistet.

Im Falle einer wirksamen Stornierung des Auftrags hat der Kunde als Auftraggeber alle bis zu diesem Zeitpunkt angefallenen Produktionskosten, wie z.B. Belichtung oder ähnliches, zu übernehmen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

§ 6 Gewährleistung
Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware nach Zustellung mit den gestellten Daten in jedem Fall zu prüfen.

Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Kunde uns innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches für den Unternehmer ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung auch bei äußerlicher Unversehrtheit unverzüglich auf etwaige Schäden zu überprüfen und uns eine Beanstandung innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Offensichtliche Transportschäden sind sofort bei Erhalt der Ware gegenüber dem Zusteller des beauftragten Transportunternehmens zu reklamieren; diesbezügliche spätere Beanstandungen werden nicht akzeptiert.

Kommt im Falle einer berechtigten Reklamation eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in Betracht, erhält der Kunde eine Gutschrift in angemessener Höhe.

Bei berechtigten Beanstandungen haben Kunden die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Der Auftragnehmer leistet für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. In jedem Fall bleibt die Nacherfüllung auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde jedoch vom Vertrag zurücktreten. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.

Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung nachweislich für den Kunden ohne Interesse ist.

Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Kunden abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind.

Mehr- oder Minderlieferungen in Höhe von 10% der Bestellmenge liegen im Toleranzbereich und berechtigen nicht zu einer Reklamation.

Falls die vom Kunden gestellten Daten nicht den Vorgaben des Auftragnehmers entsprechen, behält sich dieser vor, die Daten so zu modifizieren, dass sie gedruckt werden können. Dies gilt insbesondere für Dateien, die auf RGB-Farben basieren oder CMYK-Farbprofile beinhalten. Etwaige Farbabweichungen bzw. Einbußen bei der Qualität des Endproduktes können dann nicht beanstandet werden. Ein gesamter Farbauftrag von über 300% kann ein negatives Druckergebnis zur Folge haben. In diesem Fall behält der Auftragnehmer sich vor, die Daten via DeviceLink umzurechnen. Dies ist ebenfalls kein Reklamationsgrund.

Selbst durch den Einsatz der aktuellsten ISO-Farbprofile sind geringe Farbabweichungen nicht auszuschließen und stellen keinen Reklamationsgrund dar. Die ISO-Farbprofile sind Standardprofile und stellen für die jeweilige Papierklasse einen optimalen Durchschnittswert dar. Das reicht natürlich nicht aus, um die Farbeigenschaften aller Bedruckstoffe der jeweiligen Papierklasse zu charakterisieren. Da sich der Offsetdruck in einem ständigen Prozess der Optimierung befindet, können bei Reproduktionen geringfügige Abweichungen von einem Vorauftrag nicht beanstandet werden.

Sind auf Grund von Transparenzen oder fehlerhafter Überdrucken-Einstellungen im PDF unerwünschte Effekte gedruckt, ist eine Reklamation ausgeschlossen, da der Auftragnehmer auf genau diese Problemquellen in den FAQs und der Auftragsbestätigung hinweist.

§ 7 Schadenshaftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind, vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen ausgeschlossen, wenn der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, sofern der Auftragnehmer fahrlässig eine wesentliche vertragliche Pflicht verletzt hat; die Ersatzpflicht ist in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für entgangenen Geschäftsgewinn bzw. entgangene Einsparungen.

Die vorstehende Freizeichnung gilt ferner nicht für Ersatzansprüche des Kunden, die aufgrund der Nutzung der SAF-Homepage entstehen.

§ 8 Verwahren
Für unaufgefordert zugesandte Druckvorlagen, wie z.B. Datenträger oder Ähnliches, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung; sie werden nicht verwahrt. Eine Rücksendung der Datenträger erfolgt nicht.

§ 9 Eigentum, Urheberrecht
Die Drucksachen und elektronischen Veröffentlichungen werden aufgrund der formalen und inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt. Aus diesem Grund haftet der Kunde gegenüber dem Auftragnehmer dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texten und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, dass durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden und ihr Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt.

§ 10 Datenschutz
Das Telemediengesetz (TMG) verpflichtet den Auftragnehmer, den Kunden über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils ausführlich zu informieren. Die gespeicherten Daten werden vertraulich behandelt und lediglich im zur Ausführung der Bestellung erforderlichen Umfang den jeweiligen Dienstleistungsunternehmen zur Verfügung gestellt. Die Daten werden nicht an andere als zum Firmenverbund gehörende Unternehmen zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung weitergegeben. Die auftragsbezogenen Daten werden für den Zeitraum eines Jahres ab Auftragseingang zum erneuten Abruf für den Kunden bereitgehalten.

Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Einwilligung in die Speicherung und zweckgerichtete Verarbeitung seiner Daten kann er jederzeit schriftlich widerrufen. Dies bedeutet dann eine komplette Löschung seines Profils aus unserer Datenbank.

§ 11 Geltendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen.

2. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

3. Wird der Vertrag zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken geschlossen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Auftragnehmers.

§ 12 Urheberrecht
Alle Nachrichten, Grafiken, Gestaltungen von Produkten (Werbemittel, Drucksachen etc.) und das Layout der Webseite des Auftragnehmers dienen ausschließlich der Information der Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots genießen urheberrechtlichen Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Website sind nur zum Zweck einer Bestellung beim Auftragnehmer gestattet. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der strafrechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. Das Warenzeichen des Auftragnehmers, das Firmenlogo, die Seitenkopfzeilen und Navigationsleisten, Grafiken und Schaltflächensymbole sind Eigentum des Auftragnehmers. Alle anderen auf Websites des Auftragnehmers zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten.

Alle im Shop angebotenen Motive sind entweder urheberrechtlich geschütztes Eigentum des Auftragnehmers bzw. der zum Firmenverbund gehörenden Unternehmen oder urheberrechtlich geschütztes Eigentum Dritter, welche der Auftragnehmer als solches lizenziert hat. Es ist daher ausdrücklich untersagt, die Motive zu bearbeiten oder über die im Rahmen eines Auftrags möglichen Bestellmengen hinaus zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt), so hat er kein Widerrufsrecht gem. § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB.

Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können).

Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kompetenzzentrum für Ausbau und Fassade GmbH, Wollgrasweg 23, 70599 Stuttgart, Telefax: +49(0)711/4 51 23-50, E-Mail: info@stuck-verband.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann senden Sie bitte den Widerruf zurück) an
Kompetenzzentrum für Ausbau und Fassade GmbH
Wollgrasweg 23
70599 Stuttgart
Telefax: +49(0)711/4 51 23-50
E-Mail: info@stuck-verband.de):

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
………………………………………………………………………………………………………………………………..….
— Bestellt am (*)/erhalten am (*) ……………………………………………………………………………………….……
— Name des/der Verbraucher(s) …………………………………………………………………………………………….
— Anschrift des/der Verbraucher(s) …………………………………………………………………………………………
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)..…………………………………………………
— Datum ……………………………………………………………………………………………………………………….

(*) Unzutreffendes streichen

Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
•zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind,
•zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
•zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Stuttgart, September 2014